Die Europapolitik von Helmut Kohl

  Heutzutage wird Europa oft seinen Mangel an pro-europäischen Politikern vorgeworfen. Aber welche waren die Hauptfiguren der europäischen Integration und wie haben sie Europa deutlich verändert ? Helmut Kohl ist zweifellos ein gutes Beispiel von politischer Persönlichkeit, die seine Karriere Europa gewidmet hat.

Kurze Chronologie der Karriere Kohls

  Von 1969 bis 1976 war Helmut Kohl Ministerpräsident vom Bundesland Rheinland-Pfalz. Vom Ende seiner Amtszeit als Ministerpräsident bis 2002 wurde Kohl Mitglied des Deutschen Bundestags. Danach von 1973 bis 1998 war er Bundesvorsitzender der CDU Partei.

  Als sechster Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hat er von 1982 bis 1998 insgesamt 4 Mandate übernommen, was noch heute eigentlich das längste Mandat für einen Bundeskanzlern der BRD ist. Übrigens ist es zu bemerken, dass Kohl schon in seiner Regierungserklärung vom Herbst 1982 von seinem Engagement für die europäische Gemeinschaft sprach. Zu dieser Zeit war er schon ein Kämpfer für Europa, sozusagen ein überzeugter Europäer. Seine ganze politische Karriere wird nämlich von einer starken europäischen Dimension geprägt.

Zum damaligen Kontext

   Am Anfang der 80er Jahre, das heißt am Beginn des Mandats von Helmut Kohl, befindet sich Europa in einem ziemlich schwierigen Kontext von Krisen. Es war die Zeit des zweiten Ölschocks, der plötzlich zu einer bedeutenden wirtschaftlichen Krise und zu einer Welle von Arbeitslosigkeit geführt hat.

  Neben der wirtschaftlichen Krise erlebt Europa eine geopolitische Krise zwischen dem Westen und dem Osten. Schließlich sind die Beziehungen zwischen Deutschland, Frankreich und Großbritannien, und zwar zwischen Kohl, Mitterrand und Thatcher, aus wirtschaftlichen und politischen Gründen festgefahren.

  Angesichts aller diesen schlimmen Ereignissen macht Bundeskanzler Helmut Kohl eine wichtige Entscheidung : er entscheidet eigentlich, die Eurosklerose zu überwinden, den Prozess der europäischen Einigung fortzuführen und die politische Zusammenarbeit zwischen den europäischen Ländern zu intensivieren. Genau wie er tatsächlich 1982 ganz am Anfang seines ersten Mandats betont hatte : die europäische Gemeinschaft sei wirklich eine Priorität.

Verstärkung der deutsch-französischen Freundschaft

  Sein Willen von Vertiefung der europäischen Beziehungen fängt 1984 mit der Verstärkung der deutsch-französischen Freundschaft an. Das Bild zeigt Mitterrand und Kohl Hand in Hand an den Gräbern von Verdun. Ein wichtiger Motor bei den europäischen Angelegenheiten war zweifellos die deutsch-französische Freundschaft.

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Crédits photo : Les Echos

  Dieses Foto ist das deutlichste Symbol der Versöhnung zwischen Frankreich und Deutschland. Helmut Kohl betrachtete die deutsch-französischen Beziehungen als der Schlussstein der europäischen Integration. Als Bundeskanzler hatte er sich engagiert, eine enge Kooperationspolitik mit Frankreich zu leiten. Das repräsentierte eigentlich der europäische Wiederaufschwung, der nach den Krisen am Anfang der 80er Jahre so nötig für die Rettung der europäischen Angelegenheiten war.

  Bundeskanzler Helmut Kohl unterhielt eine sehr enge und starke Beziehung mit dem Präsidenten François Mitterrand und hat viel in verschiedenen Bereichen mit ihm kooperiert. Sie teilten ein Vertrauensverhältnis und führten zusammen umfassende Projekte für Europa. Beispielsweise haben sie gemeinsam die deutsch-französische Brigade (eine binationale Brigade aus französischen und deutschen Truppen) gegründet. Das berühmte Fernsehprogramm ARTE war auch ein großer Erfolg von Kohl und Mitterrand. Schließlich haben sie den deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat (eine permanente Einrichtung in den Bereichen der Sicherheit und der Verteidigung, die im Elysée-Vertrag verankert wurde) und das Eurokorps geschaffen.

Was war die Rolle Kohls bei den europäischen Verträgen ?

  Die Einheitliche Europäische Akte von 1985 stellte damals den ersten besonderen Reformvertrag dar. Kohl war genau für das Projekt des gemeinsamen Binnenmarkts, die institutionelle Reformen und die Harmonisierung der Normen in Europa aber gegen die Währungsunion, weil er zuerst die Schaffung der Wirtschaftsunion wollte. Die Deutschen wollten jedoch auf den Deutschmark nicht verzichten. Zu dieser Zeit dachte der Bundeskanzler, dass es wirklich zu früh für eine Harmonisierung der europäischen Währungen war.

  Trotzdem mit dem Druck vom französischen Präsidenten François Mitterrand akzeptierte Helmut Kohl schließlich aber teilweise das Projekt der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) insbesondere für die Fortführung der deutsch-französischen Beziehungen und auch, denn die WWU wurde nach dem deutschen Wirtschaftsmodell gegründet. Aber er war nicht bereit, die Verhandlungen für einen neuen Vertrag und für die WWU zu beginnen. 

Kanzler der Einheit, Wegbereiter des Euro und Verfechter des Vertrags von Maastricht

  Nach dem Fall der Berliner Mauer stellte Helmut Kohl in einer Rede im Bundestag sein Zehn-Punkte-Programm vor, das um die Zukunft der beiden deutschen Staaten ging. In diesem Programm ging es um eine starke Kooperation der BRD mit der DDR, um die Idee einer konföderativen Struktur mit beiden Staaten und es integrierte das ganze Deutschland in Europa. Während seines Gesprächs sagte er sogar : „Die künftige Architektur Deutschlands muss sich einfügen in die künftige Architektur Gesamteuropas.“. Schließlich hat sich Helmut Kohl für die deutsche Einheit, die Verankerung in Europa und auch für die Verhandlungen über die Einheitswährung ausgesprochen.

  Nach diesen historischen Ereignissen wurde er als „Kanzler der Einheit“ betrachtet, denn er wurde nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl der erste Bundeskanzler des wiedervereinigten Deutschlands.

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Crédits photo : planet-wissen.de

  Gemeinsam mit François Mitterrand führte Helmut Kohl die Vertiefung der Europäischen Gemeinschaft durch den Vertrag von Maastricht durch. Kohl beschleunigte die politische Union mit der Gründung der EU. Die Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht 1992 gehört ebenso wie die Überwindung der deutschen Teilung zu den Meilensteinen seiner Amtszeit. Kohl hat auch eine große Rolle bei der Einführung des Euro in verschiedenen Stufen, er war ein Wegbereiter des Euro dank der Zusammenarbeit mit Mitterrand. Der Euro stellte einen Erfolg dar, denn es hat Kohl gelungen, die Deutschen zu überzeugen, dass der Euro eine gute Idee ist.

  Mit der Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht und der Gründung der EU schrieb Kohl gemeinsam mit Frankreich das neue Kapitel der Geschichte der europäischen Integration. Am 2. Mai 1998 wurde die Einführung des Euro von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft (darunter Helmut Kohl) in Brüssel beschlossen.

Europäischer Rat in Brüssel 1998 / Bundeskanzler Kohl

Die letzten Jahre seiner Amtszeit 

  Während der letzten Jahre seiner Amtszeit hat Helmut Kohl für die Öffnung der Union für die Reformstaaten Mittel- und Osteuropas gekämpft. Außerdem hat er zu dem Vertrag von Amsterdam beigetragen, auch wenn es ein Scheitern war. In der Tat hielt er diesen Vertrag für ziemlich unwichtig.

 Im Jahre 1998 bekam Helmut Kohl eine wichtige Anerkennung, als Jacques Santer, damaliger Präsident der Europäischen Kommission, ihm attestierte, dass die deutsche Vereinigung von entscheidender Bedeutung für den europäischen Einigungsprozess gewesen sei. Ein paar Monate später wurde Kohl als zweiter Geehrter nach Jean Monnet (1976) zum Ehrenbürger Europas ernannt. Eine Karriere für Deutschland, die zu einer Karriere für Europa geführt hat.

Virginie CARDOSO

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