Was ist die AfD für eine Partei ?

  Seit 2013 droht die Partei Alternative für Deutschland (AfD) die politische Stabilität Deutschlands. Auf Bundesebene hat sie zur Zeit wenig Einfluss, auch wenn die politische Macht der AfD stets auf Landesebene aufstiegt. Heute erklärt Voix d’Europe die Positionen der Partei, die so schnell in der Bundesrepublik Deutschland aufgewachsen ist.

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  Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine politische konservative Partei in Deutschland und genauer gesagt eine Anti-Euro-Partei. Sie wurde 2013 in Berlin als Reaktion auf die Euro-Rettungspolitik gegründet. Die AfD gewann bei der Europawahl 2014 erstmals überregionale Mandate und im gleichen Jahr in die Landesparlamente von Sachsen, Brandenburg, Thüringen, und 2015 in die Stadtparlamente von Hamburg und Bremen ein. Das Motto der Partei lautet : Mut zu Deutschland, Mut zur Wahrheit !

Mitglieder und Hauptthemen der Partei

  Frauke Petry und Jörg Meuthen sind die derzeitigen Parteivorsitzenden der AfD. Außerdem gibt es 3 stellvertretende Sprecher, nämlich Alexander Gauland, Beatrix von Storch und Albrecht Glaser. Die Ausrichtung der AfD ist Euro-kritisch, rechtspopulistisch und nationalkonservativ, aber diese politische Ausrichtung ist manchmal umstritten. Trotzdem ist es festzustellen, dass die AfD auf Landesbene rasant wächst.

Programmatik und wichtigste Leitlinien : was war das politische Programme der AfD für die Bundestagswahl 2013 ?

  Auch wenn die Alternative für Deutschland erst 2013 gegründet wurde, hat sie sowieso ein ganzes Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013 durchgeführt. Bei der Bundestagswahl 2013 erzielte die AfD mit 4,7 % das stärkste Ergebnis einer neuen Partei auf Bundesebene seit der ersten Wahl 1949. Sie erreichte in allen neuen Ländern außer Sachsen-Anhalt und in drei von zehn alten (westdeutschen) Ländern über 5 % der Zweitstimmen. Ihr bestes Ergebnis (6,8 %) erzielte sie in Sachsen, ihr schlechtestes (3,7 %) in Niedersachsen.

Welche Vorschläge für die Europapolitik und die Integrationspolitik in Deutschland ?

  Die Partei will „ein Europa souveräner Staaten mit einem gemeinsamen Binnenmarkt“. Sie hat auch vor, die Gesetzgebungskompetenzen zurück zu den nationalen Parlamenten zu verlagern. Sie lehnt also die Macht der europäischen Institutionen ab. Zudem möchte sie eine Reform der EU einführen, um die Brüsseler Bürokratie abzubauen und Transparenz und Bürgernähe zu fördern. Schließlich fordert die AfD eine Auflösung des Euro-Währungsgebietes und die Rückkehr zu nationalen Währungen wie der D-Mark.

  Hinsichtlich der Integrationspolitik in Deutschland forden die Mitglieder der politischen Partei eine Neuordnung des Einwanderungsrechts. Sie betonen, dass Deutschland qualifizierte und integrationswillige Zuwanderung braucht. Für sie solle das deutsche Einwanderungsgesetz nach dem kanadischen Vorbild gebildet werden.

Und heute ?

  Auf Bundesebene hat die Alternative für Deutschland tatsächlich relativ wenig politischen Einfluss. In den Abstimmungsabsichten steht die AfD fern hinter den großen traditionellen deutschen Parteien, wie der CDU oder der SPD. Jedoch soll man die Macht der AfD auf Landesebene nicht unterschätzen. Ende 2016 hat die Alternative für Deutschland die Regionalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern, das heißt in dem Land von Bundeskanzlerin Angela Merkel, gewonnen. Auch wenn dieser Sieg hauptsächlich symbolisch war, wird sich man auf das Ergebnis der Bundestagwahl 2017 konzentrieren, die am 24. September stattfinden soll.

Virginie CARDOSO

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